Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Die vorliegenden AGB gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Dienstleistungen und Arbeitsergebnisse, welche die ARNrain Treuhand GmbH und ihre Mitarbeiter (nachfolgend «ARNrain Treuhand») für ihre Kunden¹ erbringen.

Die AGB gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen ARNrain Treuhand und ihren Kunden, auch wenn auf sie nicht ausdrücklich Bezug genommen wird.

Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn, sie werden von ARNrain Treuhand schriftlich bestätigt.

Diese AGB können zu Informationszwecken in andere Sprachen übersetzt werden. Massgeblich für die Auslegung und rechtliche Verbindlichkeit ist ausschliesslich die deutsche Fassung. Im Falle von Abweichungen, Widersprüchen oder Auslegungsfragen zwischen den Sprachfassungen hat die deutsche Version Vorrang.

Gegenstand der Vereinbarung sind die im Einzelfall vereinbarten und von der ARNrain Treuhand auszuführenden Tätigkeiten («Auftrag»). Betreffend Inhalt, Umfang und Ausführung der zu erbringenden Leistungen ist der erteilte Auftrag massgebend. Sofern kein separater schriftlicher Auftrag vorliegt, ergibt sich der Umfang der Leistungen aus der tatsächlichen Tätigkeit der ARNrain Treuhand.

Der Auftrag wird nach den Grundsätzen ordnungsgemässer Berufsausführung und mit der berufsüblichen Sorgfalt ausgeführt. Die ARNrain Treuhand kann keine Gewährleistung und/oder Garantie für den Eintritt bestimmter wirtschaftlicher Ereignisse oder Folgen gewähren und gibt auch keine solchen Gewährleistungen und/oder Garantien ab.

Terminangaben gelten als allgemeine Zielvorgaben, soweit sie nicht ausdrücklich und schriftlich als verbindliche Zusicherungen vereinbart sind.

Die ARNrain Treuhand ist berechtigt, Dritte (insbesondere sachverständige externe Berater, Unternehmen und Institutionen) zur Ausführung des Auftrages beizuziehen (Recht zur Substitution). Beigezogene Dritte unterliegen ebenfalls der Verschwiegenheitspflicht gemäss Ziff. 3. Kosten, die durch den Beizug Dritter entstehen, richten sich nach Ziff. 5.4.

Nachträglich vereinbarte Leistungsänderungen können eine Anpassung des Honorars nach sich ziehen.

Die Parteien verpflichten sich, Stillschweigen zu wahren über alle vertraulichen Informationen, von denen sie anlässlich oder in Zusammenhang mit der Entgegennahme oder Erbringung von Leistungen im Rahmen der Abwicklung des Auftrages Kenntnis erlangen. Als vertraulich haben alle Daten über Tatsachen, Methoden und Kenntnisse zu gelten, die zumindest in ihrer konkreten Anwendung im Rahmen der Abwicklung des Vertragsverhältnisses nicht allgemein bekannt und nicht öffentlich zugänglich sind. Ausgenommen hiervon ist die Weitergabe von vertraulichen Informationen aufgrund von gesetzlichen oder behördlichen Verpflichtungen sowie vertrauliche Informationen, die nach Bekanntgabe an die andere Partei ohne deren Verschulden öffentlich bekannt werden. Die Verpflichtung zur Verschwiegenheit besteht über die Beendigung des Auftrages hinaus fort. Die vorstehende Verpflichtung hindert die ARNrain Treuhand nicht an der Ausführung von gleichen oder ähnlichen Aufträgen für andere Kunden unter Wahrung der Verschwiegenheit.

Der Kunde ist verpflichtet, fristgerecht und unentgeltlich alle Informationen und Unterlagen, die für eine ordnungsgemässe Erbringung der Leistungen erforderlich sind, der ARNrain Treuhand zukommen zu lassen. Kommt der Kunde dieser Pflicht nicht nach, ist die ARNrain Treuhand berechtigt, den Auftrag zu kündigen. Für durch die fehlende Mitwirkung entstandene Kosten und Schäden haftet der Kunde.

Die ARNrain Treuhand darf davon ausgehen, dass vom Kunden und/oder dessen Hilfspersonen gelieferten Unterlagen und Informationen richtig und vollständig sind. Ohne anderslautende schriftliche Vereinbarung werden überlassene Unterlagen und Informationen von der ARNrain Treuhand nicht auf ihre Vollständigkeit, Richtigkeit und Gesetzmässigkeit geprüft.

Das Honorar wird auftragsspezifisch individuell vereinbart. Ohne anderslautende schriftliche Vereinbarung berechnet sich das Honorar nach dem effektiven Zeitaufwand und zu branchenüblichen Honoraransätze.

Spesen und sonstige Auslagen (z.B. für Kopien, Porti) sind im Honorar nicht inbegriffen. Sie werden dem Kunde zu den effektiven Kosten bzw. zu branchenüblichen Ansätzen in Rechnung gestellt, sofern in der Auftragsvereinbarung nicht abweichend vereinbart. Reisezeit gilt als Arbeitszeit und ist gemäss den anwendbaren Konditionen zu vergüten.

Die ARNrain Treuhand hat das Recht, das vereinbarte Honorar bzw. die vereinbarten Honorarsätze mit einer Ankündigungsfrist von 2 Monaten mit Wirkung zum jeweils 01. Januar eines jeden Kalenderjahres durch schriftliche Anpassungserklärung gegenüber dem Kunden anzupassen.

Kosten, die durch den Beizug Dritter entstehen, bedürfen der vorgängiger schriftlichen Zustimmung des Kunden und sind von diesem zu tragen. Der Kunde verpflichtet sich, auf Verlangen von ARNrain Treuhand, die Honoraransprüche und angefallenen Auslagen dieser Dritten direkt zu begleichen und die ARNrain Treuhand von eingegangener Verpflichtung freizustellen.

Kostenvoranschläge beruhen auf Schätzungen des Umfangs der notwendigerweise anfallenden Tätigkeiten und werden auf der Grundlage der vom Kunden angegebenen Daten erstellt. Daher sind sie für die endgültige Berechnung des Honorars nicht verbindlich.

Kostenvoranschläge und sonstige Angaben von Honorar oder Auslagen verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer.

Die ARNrain Treuhand kann angemessene Vorschüsse auf Honorare und Auslagen verlangen sowie einzelne oder regelmässige Zwischenabrechnungen für bereits erbrachte Tätigkeiten und Auslagen stellen.

Wurde eine Vergütung nach Zeitaufwand vereinbart, so gilt der in Rechnung gestellte Aufwand als unwiderruflich anerkannt, sofern der Kunde nicht innert 14 Tagen schriftlich die Zustellung einer detaillierten Ausstellung der Leistung verlangt. Hat der Kunde die Zustellung einer Leistungsaufstellung verlangt oder war eine Leistungsaufstellung bereits Bestandteil oder Beilage der Rechnung, so gilt der in der Leistungsaufstellung enthaltene Aufwand als unwiderruflich anerkannt, sofern und so weit der Aufwand vom Kunden nicht innerhalb von 14 Tagen ab Zustellung der Leistungsaufstellung schriftlich beanstandet wird.

Honorarrechnungen sowie Abrechnungen von Spesen und Auslagen sind vorbehältlich abweichender schriftlicher Regelung von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug (u.a. ohne Abzug von Skonto, Spesen etc.) zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug kann die ARNrain Treuhand Mahngebühren von CHF 40.00 erheben.

Das Verrechnungsrecht des Kunden wird wegbedungen.

Für die Geltendmachung von Forderungen gegenüber dem Kunden aus dem Auftragsverhältnis ist die ARNrain Treuhand von der Schweigepflicht und vom Berufsgeheimnis befreit.

Mehrere Kunden haften der ARNrain Treuhand gegenüber als Solidarschuldner.

Sämtliche Schutzrechte wie Immaterialgüter- und Lizenzrechte an den von ARNrain Treuhand im Rahmen der Abwicklung des Vertragsverhältnisses angefertigten Unterlagen, Produkten oder sonstigen Arbeitsergebnisse sowie dem dabei entwickelten oder verwendeten Know-how stehen – ungeachtet einer Zusammenarbeit zwischen der ARNrain Treuhand und dem Kunden – ausschliesslich ARNrain Treuhand zu.

Die ARNrain Treuhand räumt dem Kunden nach vollständiger Zahlung des Honorars und vorbehaltlich der Rechte Dritte die nicht exklusiven und nicht übertragbaren Rechte auf Verwendung der Arbeitsergebnisse für den Eigenbedarf unter Ausschluss jeglicher Vertriebsrechte ein.

Die Arbeitsergebnisse sind ausschliesslich zur internen Verwendung durch den Kunden bestimmt. Die Weitergabe von Unterlagen, Produkten und sonstigen Arbeitsergebnissen oder von Teilen derselben sowie einzelner fachlicher Aussagen durch den Kunden an Dritte ist nur mit vorgängiger ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung der ARNrain Treuhand zulässig.

Beanstandungen aus dem Auftrag sind innerhalb von 5 Arbeitstagen nach deren Feststellung zu rügen, ansonsten gilt das abgelieferte Arbeitsergebnis als durch den Kunden genehmigt. Der ARNrain Treuhand ist Gelegenheit zur Nachbesserung zu geben.

Die ARNrain Treuhand haftet für Schäden, die sie absichtlich oder grobfahrlässig verursacht hat. Für die fahrlässige Verletzung ihrer Verpflichtungen ist die Haftung auf die Höhe der Auftragssumme beschränkt. Bei Auftragsverhältnisse, die länger als 1 Jahr dauern, ist der Jahresdurchschnitt der letzten 5 Jahre bzw. bei einer kürzeren Gesamtlaufzeit der Jahresdurchschnitt der entsprechenden Gesamtlaufzeit massgebend.

Im Falle von Substitution beschränkt sich die Haftung der ARNrain Treuhand auf die gehörige Auswahl, Instruktion und Überwachung des Dritten. In jedem Fall ist die Haftung auf die Höhe des vereinbarten Honorars begrenzt.

Die Haftung für indirekte Schäden ist, soweit gesetzlich zugelassen, wegbedungen.

Vorbehältlich längerer gesetzlicher Fristen bewahrt die ARNrain Treuhand die Unterlagen für die Dauer von 10 Jahren nach Beendigung des Auftrags auf. Diese Verpflichtung erlischt jedoch schon vor Ablauf dieses Zeitraums, wenn die ARNrain Treuhand den Kunden schriftlich aufgefordert hat, die Unterlagen in Empfang zu nehmen und der Kunde dieser Anforderung nicht binnen 6 Monaten, nachdem er sie erhalten hat, nachgekommen ist.

Der Auftrag endet durch Erfüllung bzw. Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistung(en), durch Ablauf der vereinbarten Laufzeit oder durch Kündigung gemäss Ziff. 9.2.

Sowohl der Kunde als auch die ARNrain Treuhand können das Auftragsverhältnis jederzeit schriftlich mit sofortiger Wirkung oder auf den Ablauf eines bestimmten Datums kündigen.

Die ARNrain Treuhand ist insbesondere bei drohender Insolvenz, Forderungsausständen mit Überfälligkeiten von mehr als 90 Tagen oder Überschuldung des Kunden berechtigt, die Leistungen sofort und ohne Pflicht zur Weiterführung der angefangenen Arbeiten zu kündigen. Gleich verhält es sich, wenn der Kunde ein rechtswidriges Verhalten von der ARNrain Treuhand verlangt.

Im Fall einer Kündigung sind die bis zum Zeitpunkt der Vertragsbeendigung erbrachten Leistungen durch den Kunden zu vergüten. Die ARNrain Treuhand ist vom Kunden völlig schadlos zu halten.

Erfolgt die Kündigung zu Unzeit, ist die kündigende Partei verpflichtet, der anderen Partei den Schaden zu ersetzen, welcher ihr durch die Beendigung des Vertragsverhältnisses zur Unzeit entsteht. Sofern der Kündigung eine Frist von zwei Monaten vorangeht, gilt sie nicht als zu Unzeit erfolgt.

Der Auftrag erlischt nicht mit dem Tod, der Handlungsunfähigkeit oder dem Konkurs des Kunden. Die ARNrain Treuhand verpflichtet sich, das Geschäft so lange zu besorgen, bis der Kunde oder seine Rechtsnachfolger das selber tun können, sofern die Beendigung des Auftrags deren Interessen gefährden würde. Die Erben oder Rechtsnachfolger können den Auftrag jederzeit kündigen.

Die Parteien können sich für ihre Kommunikation im Rahmen der Abwicklung des Vertragsverhältnisses elektronischer Lösungen (insb. E-Mails, Cloud-Lösungen und ähnliches) bedienen. Bei der elektronischen Übermittlung können Daten abgefangen, vernichtet, manipuliert oder anderweitig nachteilig beeinflusst werden sowie aus anderen Gründen verloren gehen und verspätet oder unvollständig ankommen. Jede Partei hat daher in eigener Verantwortung angemessene Vorkehrungen zur Sicherstellung einer fehlerfreien Übermittlung respektive Entgegennahme sowie die Erkennung von inhaltlich oder technisch mangelhaften Elementen treffen.

Jede Partei bestätigt, dass sie die infolge der jeweils gewählten Übertragungsart entstehenden Risiken akzeptiert. Die Haftung der ARNrain Treuhand für Schäden, die dem Kunden im Zusammenhang mit dem elektronischen Informationsaustausch insbesondere infolge von Übermittlungsfehlern, technischen Mängel, Störungen oder Eingriffen der Netzbetreiber entstehen, wird vollumfänglich ausgeschlossen.

Die ARNrain Treuhand bearbeitet Personendaten, die der Kunde oder auch öffentlich zugängliche Quellen ihr übermittelt haben. Die Modalitäten dieser Datenbearbeitungen, einschliesslich der Rechte des Kunden als betroffene Person, sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen (abrufbar unter: www.arnrain.ch).

Änderungen und Ergänzungen des schriftlich abgeschlossenen Auftrages bedürfen zu Ihrer Gültigkeit der Schriftform. Als Schriftform gilt auch das PDF eines von allen Parteien unterzeichneten Dokuments.

Alle Änderungen dieser AGB durch den Kunden bedürfen zur ihrer Gültigkeit der Schriftform.

Der ARNrain Treuhand steht das Recht zu, diese AGB jederzeit einseitig zu ändern oder zu ergänzen. Diese Änderungen oder Ergänzungen werden dem Kunden mitgeteilt. Falls der Kunde nicht innert 10 Tagen nach Erhalt der Information den geänderten AGB widerspricht, gelten die angepassten AGB als vereinbart.

Sollte eine Bestimmung des Auftrages und/oder dieser AGB ganz oder teilweise nichtig, unwirksam oder nicht durchsetzbar sein, berührt dies die Gültigkeit und die Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen des Auftrages und dieser AGB nicht. Die nichtige, unwirksame oder nicht durchsetzbare Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem ursprünglich beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken im Auftrag und/oder dieser AGB.

Alle Rechtsbeziehungen im Zusammenhang mit diesem Auftrag und AGB unterstehen schweizerischem Recht, unter Ausschluss kollisionsrechtlicher Bestimmungen.

Ausschliesslich zuständig für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Auftrag und AGB ist das zuständige Gericht am Sitz der ARNrain Treuhand.

Erfüllungsort für die beiderseitigen Verpflichtungen ist Sitz der ARNrain Treuhand.